Vertragsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für digitale Produkte, Software, Apps, Coachings, Schulungen und sonstige Leistungen der CURA Privatinstitut für Forschung und Naturheilkunde GmbH.

Hinweis: Dieser Entwurf ist umfangreich strukturiert, ersetzt aber keine anwaltliche Prüfung. Insbesondere bei Verbraucherverträgen, Abonnements, In-App-Käufen, digitalen Inhalten und Gesundheitsbezug müssen die konkreten Geschäftsmodelle geprüft werden.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Verträge zwischen der CURA Privatinstitut für Forschung und Naturheilkunde GmbH und ihren Kunden über digitale Produkte, Apps, Software, Online-Angebote, Coachings, Schulungen und sonstige Leistungen, soweit nicht ausdrücklich besondere Bedingungen gelten.

§ 2 Vertragsschluss

Produktdarstellungen stellen grundsätzlich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird. Bei über Apple angebotenen Apps und In-App-Käufen können zusätzliche Bedingungen von Apple gelten.

§ 3 Leistungsumfang

Art, Umfang und Funktionsumfang ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem zum Vertragsschluss verfügbaren Leistungsumfang. Software kann technisch notwendige Updates, Wartungen und Änderungen erfahren.

§ 4 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der vereinbarten Lizenz. Eine Weitergabe, Vermietung, Unterlizenzierung, Dekompilierung oder Umgehung technischer Schutzmaßnahmen ist nur zulässig, soweit zwingendes Recht dies erlaubt.

§ 5 Accounts

Sofern ein Account erforderlich ist, sind Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Nutzer müssen richtige Angaben machen und unbefugte Nutzung unverzüglich melden. Bei Account-Erstellung in Apps wird eine angemessene Account-Löschung vorgesehen.

§ 6 Apple App Store

Bei über den Apple App Store bezogenen Apps erfolgt Vertrieb bzw. Abrechnung nach den jeweils anwendbaren Apple-Bedingungen. Apple ist nicht Vertragspartei der CURA-EULA. Die von Apple vorgegebenen Mindestanforderungen an Entwickler-EULAs werden berücksichtigt. citeturn2search1turn2search2

§ 7 Abonnements & In-App-Käufe

Falls eine App automatische Verlängerungen oder In-App-Käufe anbietet, werden Preis, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung vor dem Kauf transparent dargestellt. Abrechnung und Verwaltung von Apple-Abonnements erfolgen über die dafür vorgesehenen Apple-Funktionen.

§ 8 Preise & Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Preise. Gesetzliche Steuern werden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt. Bei App-Store-Käufen können Preise und Abrechnung durch Apple dargestellt werden.

§ 9 Verbraucherrechte & digitale Inhalte

Gesetzliche Gewährleistungs-, Mängel- und Verbraucherrechte bleiben unberührt. Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen werden gesetzliche Informationspflichten und – soweit anwendbar – Widerrufsrechte berücksichtigt.

§ 10 Verfügbarkeit

Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht, soweit dies technisch oder aufgrund von Wartung, höherer Gewalt oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs nicht möglich ist.

§ 11 Verbotene Nutzung

Untersagt sind insbesondere rechtswidrige Nutzung, Angriffe auf Systeme, Umgehung von Sicherheitsmechanismen, missbräuchliche Automatisierung, Verbreitung schädlicher Software sowie Verletzung von Rechten Dritter.

§ 12 Geistiges Eigentum

Software, Marken, Texte, Designs und sonstige Inhalte bleiben – soweit nicht anders angegeben – Eigentum der CURA Privatinstitut für Forschung und Naturheilkunde GmbH oder ihrer Lizenzgeber. Rechte werden nur im ausdrücklich eingeräumten Umfang übertragen.

§ 13 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nach den jeweils geltenden Datenschutzinformationen verarbeitet. Für jede App wird eine app-spezifische Datenschutzseite bereitgestellt.

§ 14 Haftung

Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder zwingender gesetzlicher Haftung.

§ 15 Freistellung

Soweit gesetzlich zulässig, stellt der Nutzer CURA von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung durch den Nutzer beruhen.

§ 16 Änderungen

Änderungen werden nur im gesetzlich zulässigen Umfang vorgenommen. Bei wesentlichen Änderungen werden Kunden angemessen informiert.

§ 17 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Wahrung zwingender Verbraucherschutzvorschriften. Gerichtsstandsvereinbarungen gegenüber Verbrauchern werden nur im gesetzlich zulässigen Umfang getroffen.